Aktualisierung: SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

Arbeitsmedizinische Zentren Nordwest
Arbeitsmedizinische Zentren Nordwest

Die Neufassung der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung wurde am 28.09.2022 veröffentlicht. Sie trat am 01.10.2022 in Kraft und sollte mit Ablauf des 07.04.2023 außer Kraft treten. Nun hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil angekündigt, dass die Verordnung vorzeitig zum 02.02.2023 im Rahmen einer Ministerverordnung aufgehoben werden soll.

Als Grund nannte er eine zunehmende Immunität in der Bevölkerung, die dazu führe, dass die Zahl der Neuerkrankungen stark zurückgehe und dadurch bundesweit einheitliche Vorgaben zum betrieblichen Infektionsschutz nicht mehr notwendig seien.

Somit entfallen nach dem 02.02.2023 u.a. folgende Punkte:

  • Umsetzung der AHA + L Regeln
  • Verminderung der betriebsbedingten Personenkontakte
  • Prüfung des Angebots von Homeoffice
  • Maskenpflicht überall dort, wo technische und organisatorische Maßnahmen allein nicht ausreichen
  • Aufklärung über Risiken einer Covid-Erkrankung und Möglichkeit der Impfung auch während der Arbeitszeit

Laut Heil hätte die SARS-CoV-2 Verordnung vor allen in der Hochphase der Pandemie wichtige Dienste geleistet:

„Die geänderten Quarantäneregeln und zunehmend fallenden Maskenpflichten im Nah- und Fernverkehr zeigen deutlich: Die Corona-Pandemie wird zur Corona-Endemie und Corona damit Teil unserer neuen Normalität. Wir brauchen jetzt (wie so oft schon in der Corona-Zeit) auch eine Anpassung des beruflichen an das gesellschaftliche Leben. Die Vorschriften für Betriebe in der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung sollten daher ebenfalls spätestens zum 02. Februar 2023 entfallen. Jetzt ist die Zeit für wieder mehr Normalität in den Betrieben. Gerade jetzt brauchen unsere Unternehmen all ihre Kraft, um unseren Wohlstand zu erhalten und Beschäftigung zu sichern.“

Sollten Sie noch weitere Fragen zum Auslaufen der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung haben, freut sich das Team der Arbeitsmedizinischen Zentren Nordwest e.V. darauf, Sie unterstützen zu dürfen.